• 专利附录
  • 专利说明
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  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:

    公开号:WO1988007385A1
    申请号:PCT/EP1988/000185
    申请日:1988-03-10
    公开日:1988-10-06
    发明作者:Nejdet ÇELIK
    申请人:Celik Nejdet；
    IPC主号:A61M1-00
    专利说明:
    [0001] Milchpumpe
    [0002] Die Erfindung betrifft eine Milchpumpe mit einem elasti¬ schen Sauger, in dessen Wandung ein Rückschlagventil - mit einer Durchströmrichtung zur Atmosphäre - einge¬ setzt ist.
    [0003] Milchpumpen der vorgenannten Art (vgl. DE-GM 84 14 254) weisen den Nachteil auf, daß nach jedem Pumphub - der bei einer Milchpumpe, deren Sauger durch einen Gummiball ge¬ bildet ist, durch Zusammendrücken des Gummiballs bewirkt wird - der Sauger nur sehr langsam seine ursprüngliche Form annimmt, um für den nächsten Pumphub bereit zu sein. Während der gesamten Zeit wird die Saugwirkung aufrecht¬ erhalten, so daß es zu einer schmerzhaften Abschnürung der Milchkanäle der Brust und dadurch auch zu einer Beein- trächtigung der Saugleistung der Milchpumpe kommen kann.
    [0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Milchpumpe der eingangs genannten Art so auszubilden, daß sie den vorgenannten Nachteil nicht aufweist.
    [0005] Die gestellte Aufgabe wird dadurch gelöst, daß die Milchpumpe mit einer ihren Innenraum mit der Atmosphäre verbindenden Öffnung versehen ist. Durch diese Öffnung strömt Luft in den Pumpenkörper, so daß innerhalb eines verhältnismäßig kurzen Zeitraums die Milchpumpe für den nächsten Pumphub bereit ist, wodurch ein intermittierendes Pumpen - entsprechend dem Saugen eines Säugling - möglich ist.
    [0006] In Ausgestaltung der Erfindung ist die den Innenraum der Milchpumpe mit der Atmosphäre verbindende Öffnung durch das Rückschlagventil hindurchgeführt. Diese Öffnung kann beispielsweise durch eine absichtlich herbeigeführte Undichtigkeit des Rückschlagventils gebildet sein.
    [0007] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist bei einer Milchpumpe, bei der ein weiteres Rückschlagventil - mit einer Durchströmrichtung vom Pumpenkörper zum Sauger - zwischen dem Pumpenkörper und dem Sauger vorgesehen ist, die den Innenraum der Milchpumpe mit der Atmosphäre verbindende Öffnung vor dem weiteren Rückschlagventil - in Bezug auf dessen Durchströmrichtung - angeordnet.
    [0008] Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung ist die 'Öffnung als Bohrung mit einem Durchmesser zwischen 0,3 und 0,5 mm ausgebildet, wobei die Öffnung zweckmäßigerweise einen Durchmesser von 0,4 mm aufweist. Bei einer derarti¬ gen Ausgestaltung der Milchpumpe ergibt sich ein Zeitraum, innerhalb dessen die Milchpumpe für den nächsten Pumphub bereit ist, wie bei der normalen Saugfrequenz eines Säuglings.
    [0009] Die Erfindung kann noch dadurch verbessert werden, daß auf die Öffnung ein Staubfilter aufgesetzt ist. Dadurch bleibt der Innenraum der Milchpumpe stets steril.
    [0010] Bei einer vereinfachten Ausführungsform der Erfindung sind der Pumpenkörper und das Milchauffanggefäß einstückig ausgebildert.
    [0011] In der Zeichnung sind mehrere Ausführungsbeispiele der Erfindung dargestellt. Es zeigen:
    [0012] Fig. 1 eine Milchpumpe mit daran angeschraubter Milch¬ flasche, im Längschnitt; Fig. 2 eine Milchpumpe, bei der zwischen dem Pumpenkδrper und dem Sauger ein T-förmiges Zwischenstück vorge¬ sehen ist, ebenfalls im Längsschnitt:
    [0013] Fig. 3 eine Milchpumpe mit einem Milchauffanggefäß, das mit dem Pumpenkörper einstückig ausgebildet ist, in Seitenansicht.
    [0014] Der Pumpenkörper 1 der in Fig. 1 dargestellten Milchpumpe weist drei Öffnungen auf; eine brustgerechte Öffnung 2 mit milchleitendem Hals 3, eine Öffnung 4 mit einer Schraubfassung 5 zum Aufschrauben auf das als Milchflasche ausgebildete Milchauffanggefäß 6 und eine als rohrförmiger Ansatz 7 ausgebildete Öffnung, auf den ein als Gummiball ausgebildeter Sauger 8 aufgeschoben ist. -In den rohrför- migen Ansatz 7 ist ein erstes Rückschlagventil 9 und in die Wandung des Saugers 8 ist ein zweites Rückschlag¬ ventil 10 eingesetzt. Die Durchströmrichtung der Rück¬ schlagventile 9 und 10 ist durch je einen Pfeil 11 bzw. 12 angedeutet. Vor dem ersten Rückschlagventil 9 - in Bezug auf dessen Durchströmrichtung 11 - ist eine den Pumpenkörper 1 mit der Atmosphäre verbindende Öff¬ nung 13 vorgesehen, die als Bohrung mit einem Durchmesser D ausgebildet ist. Bei dem dargestellten Ausführungsbei¬ spiel befindet sich die Öffnung 13 in dem rohrförmigen Ansatz 7 des Pumpenkörpers 1 ; sie kann aber auch an einer beliebigen anderen Stelle angeordnet sein, beispiels weise in dem milchleitenden Hals 3 oder kurz vor der Schraubfassung 5. Es kann auch je eine Öffnung in den Rückschlagventilen 9 und 10 vorgesehen sein.
    [0015] Bei der in Fig. 2 dargestellten Milchpumpe ist der Pumpen¬ körper 1 über einen Schlauch 14 und ein T-förmiges Verbin¬ dungsstück 15 mit dem Sauger 8 verbunden. Bei diesem Aus¬ führungsbeispiel der Erfindung sind die Rückschlagventile 9 und 10 in je einen Stutzen des T-förmigen Verbindungs¬ stückes 15 eingesetzt, während sich die den Pumpenkörper 1 mit der Atmosphäre verbindende Öffnung 13 in dem Schlauch 14 befindet. Es kann aber auch αer in dem Schlauch 14 ein- geschobene Stutzen des T-förmigen Verbindungsstückes 15 länger ausgebildet sein, so daß die den Pumpenkδrper 1 mit der Atmosphäre verbindende Öffnung 13 in den betreffenden Stutzen vor dem Rückschlagventil 9 angeordnet sein kann.
    [0016] In Fig. 3 ist eine Milchpumpe dargestellt, deren Pumpen¬ körper 1 mit dem Milchauffanggefäß 6 einstückig ausgebil¬ det ist. Auch bei diesem Ausführungsbeispiel kann die Öffnung 13 in dem rohrförmigen Ansatz 7 des Pumpenkörpers 1 angeordnet sein. Diese Milchpumpe benötigt nur ein Rückschlagventil, weil infolge der Luftvolumenverhältnisse zwischen der Milchpumpe und dem Pumpenkörper durch einmaliges Abpumpen der Luft bereits ein ausreichender Unterdruck erreicht wird.
    [0017] Bei den drei in der Zeichnung dargestellten Ausführungs¬ beispielen der Erfindung ist der Sauger 8 als Gummiball ausgebildet. Es kann aber auch ein anderer Sauger Verwen¬ dung finden, beispielsweise ein als Kolbenpumpe oder als Faltenbalg ausgebildeter Sauger.
    权利要求:
    ClaimsPatentansprüche:
    1. Milchpumpe mit einem elastischen Sauger (8), in dessen Wandung ein Rückschlagventil (10) - mit einer Durch¬ strömrichtung (12) zur Atmosphäre - eingesetzt ist, dadurch gekennzeichnet , daß die Milchpumpe mit einer ihren Innenraum mit der Atmosphäre . verbinden¬ den Öffnung (13) versehen ist.
    2. Milchpumpe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die ihren Innenraum mit der Atmosphäre verbindende Öffnung (13) durch das Rückschlagventil (10) hindurch¬ geführt ist.
    3- Milchpumpe nach Anspruch 1, wobei ein weiteres Rück¬ schlagventil (9) - mit einer Durchströmrichtung (11) vom Pumpenkδrper (1) zum Sauger (8) - zwischen dem Pumpenkörper (1) und dem Sauger (8) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet , daß die den Innen¬ raum der Milchpumpe mit der Atmosphäre verbindende Öffnung (13) vor dem weiteren Rückschlagventil (9) - in Bezug auf dessen Durchstömrichtung (11) - angeord¬ net ist.
    4. Milchpumpe nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß die Öffnung (13) als Bohrung mit einem Durchmesser (D) zwischen 0,3 und 0,5 mm ausgebildet ist.
    5. Milchpumpe nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Öffnung (13) einen Durchmesser (D) von 0,4 mm aufweist.
    6. Milchpumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß auf die Öffnung (13) ein Staub¬ filter aufgesetzt ist.
    7- Milchpumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Pumpenkδrper (1) und das Milch¬ auffanggefäß (6) einstückig ausgebildet sind.
    类似技术:
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    同族专利:
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    引用文献:
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    法律状态:
    1988-10-06| AK| Designated states|Kind code of ref document: A1 Designated state(s): FI JP NO SU US |
    1988-10-06| AL| Designated countries for regional patents|Kind code of ref document: A1 Designated state(s): AT BE CH DE FR GB IT LU NL SE |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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